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Informationen


Als Patentanwälte sind wir Ihre Partner bei allen Fragen rund um Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (ehemals Geschmacksmuster). Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung können wir Sie zu diesen gewerblichen Schutzrechten und zu damit verbundenen Themen umfassend und individuell beraten. Wir sichern Ihr geistiges Eigentum auf nationaler und internationaler Ebene durch die Anmeldung von Schutzrechten, deren Verteidigung und ihre Durchsetzung gegen unbefugte Benutzung. Zur Wahrung Ihrer Interessen können wir Sie vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht (BPatG), dem Bundessortenamt, dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO, ehemals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - HABM) und vor anderen internationalen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes sowie in besonderen Fällen auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) vertreten. Unsere Tätigkeiten für Sie umfassen insbesondere:

Recherchen und gutachterliche Stellungnahmen zur Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Schutzrechtsanmeldung oder zur Frage, ob ein von Ihnen geplantes Produkt Schutzrechte Dritter berührt
die Erarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen sowie deren Vertretung im Erteilungs- oder Registrierungsverfahren vor der dafür jeweils zuständigen Behörde
die Verteidigung erteilter oder registrierter Schutzrechte in Einspruchs-, Widerspruchs-, Löschungs- oder Nichtigkeitsverfahren
die Verwaltung von Schutzrechten (z. B. Fristenüberwachung, Entrichtung von Jahres- bzw. Schutzverlängerungsgebühren)
die Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen ebenso wie die Abwehr nicht gerechtfertigter Ansprüche Dritter aus gewerblichen Schutzrechten
die Erarbeitung und den Abschluss von Lizenzverträgen, Vorrechtsvereinbarungen und Vergleichen

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